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Tusha Mittal, Whose steel?

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Das Gesetz reagiert allerdings nicht nur auf den Mangel an produktiven Beschäftigungsmöglichkeiten und auf die ungleiche Verteilung der Erträge des Wirtschaftswachstums. Es soll auch das Recht auf demokratische Teilhabe gewährleisten. Weitere Ziele sind die Reduktion von Armut und die nachhaltige Entwicklung ländlicher Infrastruktur, womit auch der anhaltende Migrationsdruck auf die Städte gesenkt werden soll.

Wie aber verhält sich der Anspruch zur Wirklichkeit? Kern des Gesetzes ist die Beschäftigungskomponente, die in der staatlichen Garantie von mindestens Tagen bezahlter Arbeit pro Jahr und Haushalt in allen ländlichen Distrikten Indiens besteht.

Der Staat verpflichtet sich, jedem und jeder Arbeitswilligen eine Beschäftigung anzubieten, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Meldung und im Umkreis von fünf Kilometern von ihrem Wohnort. Kommt dies nicht zustande, sind die Bundesstaaten verpflichtet, ein Arbeitslosengeld zahlen. Die Arbeit wird zudem entsprechend dem gesetzlich festgelegten Mindestlohn vergütet. Anfangs wurden die regional geltenden Mindestlöhne für Landarbeiter gezahlt; im April wurde diese Regelung dann zugunsten eines bundesweit einheitlichen Reallohns von Rupien etwa 1,50 Euro pro Tag aufgegeben.

Zuletzt wurde im Januar beschlossen, die Löhne zukünftig an den Verbraucherpreisindex für ländliche Beschäftigte zu binden, was weitere Lohnsteigerungen nach sich zog. Hierdurch bekommen private Arbeitgeber im ländlichen Raum Konkurrenz vom Staat und sind ihrerseits ebenfalls gezwungen, die Löhne zu erhöhen. Der Zugang zu Beschäftigung soll durch die Ausrichtung auf einfach zu erlernende, körperlich jedoch durchaus schwere Arbeiten wie das Ausheben von Gräben und Brunnen, das Errichten von Dämmen oder das Pflanzen von Bäumen erleichtert werden.

Auf diese Weise können auch Arbeitsuchende ohne weitere Qualifikationen am Programm teilnehmen. Das weitgehende Verbot des Einsatzes von Maschinen verhindert zudem, dass Bauunternehmen anstelle der lokalen Bevölkerung die Arbeiten ausführen. Von der Bevölkerung wird die Beschäftigungsgarantie mehrheitlich positiv bewertet. Denn die Beschäftigungssituation hat sich in Teilen des Landes tatsächlich gebessert.

Private Arbeitgeber sehen sich teilweise gezwungen, Löhne von bis zu Rupien zu zahlen; langfristig sollen in allen Landesteilen die bis dato üblichen Tageslöhne von 20 bis 30 Rupien der Vergangenheit angehören. Nachdem die staatlichen Mindestlöhne für Landarbeiter 60 Jahre lang nicht durchgesetzt werden konnten, besteht nun die Hoffnung, dieses Ziel innerhalb weniger Jahre zu erreichen und das Lohnniveau insgesamt nach oben zu korrigieren.

Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass das Programm tatsächlich bundesweit für jeden Arbeitsuchenden zugänglich und verlässlich ist.

Denn nur wenn Landarbeiterinnen und Landarbeiter die Möglichkeit haben, ihren Lebensunterhalt anderweitig zu verdienen, können sie auch auf dem privaten Arbeitsmarkt erfolgreich höhere Löhne einfordern. Die regionalen Unterschiede in der Umsetzung des Programms sind jedoch gewaltig. So ist etwa im Bundesstaat Rajasthan im Nordwesten die Beteiligung insgesamt hoch, und die teilnehmenden Haushalte arbeiten durchschnittlich 69 Tage pro Jahr, in manchen Distrikten sogar über 90 Tage. Im deutlich ärmeren Bihar im Nordosten dagegen erreicht das Programm deutlich weniger Haushalte, die zudem durchschnittlich nur 28 Tage arbeiten.

In dem für die Beschäftigungsgarantie zuständigen Ministerium für ländliche Entwicklung erklärt man sich die geringe Beteiligung unter anderem mit fehlendem Bedarf. Da die Teilnahme am Programm darauf basiert, dass die Menschen von sich aus bei den Behörden vorstellig werden, wird ausbleibendes oder zurückgehendes Interesse im Zweifelsfall als Erfolg gewertet.

Eine gängige Interpretation lautet, dass die Familien dann nicht mehr auf die staatlich geförderte Arbeit angewiesen seien. Denn ein weiteres Ziel des Gesetzes und der geförderten Arbeit ist die Verbesserung der ländlichen Infrastruktur, der Bodenqualität, der Wasserversorgung und die Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität. Aus Sicht des Ministeriums ist es in dieser Hinsicht bereits jetzt erfolgreich.

Langfristig, so die Hoffnung, werde sich das Beschäftigungsprogramm durch diesen Mechanismus selbst abschaffen. Diese rosigen Zukunftsaussichten haben jedoch mit der weiterhin verbreiteten extremen Armut und Perspektivlosigkeit in Indiens ländlichen Regionen wenig gemein. Denn was die Menschen davon abhält, in dem Programm zu arbeiten, ist nicht, wie das Ministerium unterstellt, gestiegene landwirtschaftliche Produktivität, sondern umgekehrt die Abschreckung durch verspätete und teilweise noch nach Jahren ausstehende Lohnzahlungen.

Von vielen Verbesserungen, beispielsweise der Wasser- und Bodenqualität, können nur diejenigen direkt profitieren, die auch Land und Vieh besitzen. Den landlosen Arbeiterinnen und Arbeitern, die knapp 15 Prozent der Landbevölkerung ausmachen, bleibt dagegen nur der Lohn aus dem Beschäftigungsprogramm, der jedoch mit den rasant steigenden Lebensmittelpreisen bisher nicht Schritt hielt.

So verdoppelten sich beispielsweise im Dezember nach einer Missernte die Preise für Zwiebeln ein indisches Grundnahrungsmittel binnen einer Woche. Extreme Preisanstiege gab es im vergangenen Jahr auch bei Getreide, Hülsenfrüchten, Kartoffeln und anderen Gemüsesorten. Diese Aussage steht exemplarisch für die Resignation von Teilen der Landbevölkerung, die sich mit ihren Bedürfnissen und Interessen von Regierungen und Verwaltung nicht vertreten fühlen.

Dabei soll das Gesetz nicht nur Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, sondern auch weitere Veränderung bringen: Erklärtes Ziel ist es, die dörflichen demokratischen Strukturen, die Panchayati-Raj- Institutionen, zu stärken.

Dazu soll die Dorfgemeinschaft über einen Teil der Gelder auf lokaler Ebene verfügen und beispielsweise entscheiden, welche Arbeiten im Rahmen des Programms ausgeführt werden. Ein weiteres Instrument zur Beförderung von Partizipation und Transparenz sind die sogenannten social audits , in denen die Dorfgemeinschaft die Offenlegung aller relevanter Daten des Beschäftigungsprogramms verlangen kann und diese in einer kollektiven Diskussion prüft. Pro Jahr sind zwei öffentliche Auditierungen vorgesehen.

Der Rechtsanspruch auf Arbeit hat auch die Position des Einzelnen gegenüber der lokalen Verwaltung substanziell gestärkt. Zusammen mit dem Prinzip der Selbstmeldung trägt dies wesentlich zur Eindämmung der klientelistischen Praxis beim Zugang zu Sozialleistungen bei. Dennoch hat sich die Hoffnung, dass das Gesetz dazu beitragen könnte, der Stimme der benachteiligten ländlichen Bevölkerung mehr Gewicht zu verleihen, bislang nicht umfassend erfüllt.

Denn vielerorts entscheidet immer noch die Clique der lokal mächtigen Kasten und Clans anstelle der Dorfgemeinschaft. Die Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung werden zudem durch die regionale Verwaltung begrenzt, die sich weiterhin als eigentliche Entscheidungsinstanz versteht und entsprechend handelt. Aus diesen Gründen wurde das Ziel, die indische Demokratie in den Dörfern — und damit an ihrer Wurzel — zu festigen, bisher vielerorts verfehlt.

Man muss allerdings zugleich festhalten, dass es sich bei diesem Anspruch um eine gewaltige Herausforderung handelt, da das indische Dorf nur bedingt der idealisierten Vorstellung Mahatma Gandhis entspricht.

Ambedkar sie bezeichnet hat. Die von Ambedkar kritisierte Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung aufgrund ihrer Kastenzugehörigkeit und die verbreitete Benachteiligung von Frauen haben in Indien eine lange Tradition. Das Gesetz und sein zentraler Bestandteil, das Beschäftigungsprogramm, verfolgen das Ziel, den daraus resultierenden Ungleichheiten vor allem mit Blick auf den Zugang zum Arbeitsmarkt zu begegnen.

Ein zentrales Merkmal ist, dass Angehörige aller Bevölkerungsgruppen, Geschlechter, Kasten und Religionen gleichen Zugang zu dem Programm haben, und dass sie prinzipiell gemeinsam auf denselben Baustellen arbeiten und denselben Lohn erhalten. Dies ist ein richtungweisender Fortschritt, der mit der — in weiten Teilen Indiens praktizierten — Diskriminierung bricht. Die gemeinschaftliche Arbeit hat daher auch das Potential, Vorurteile abzubauen und den lokalen Zusammenhalt zu stärken.

Um eine Beteiligung von Müttern mit Kleinkindern zu erleichtern, ist die Einrichtung von Kinderbetreuung vorgesehen, sobald mindestens fünf Kinder unter sechs Jahren mit ihren Müttern zur Arbeitsstelle kommen. Eine zentrale Quelle von Ungleichheit ist weiterhin das hierarchische strukturierte Kastenwesen. Es ist Grundbestandteil des Hinduismus, dem sich über 80 Prozent der indischen Bevölkerung zugehörig fühlen.

Kastenzugehörigkeit ist erblich und unveränderlich. Die einer Kaste zugeschriebenen Pflichten bestimmen den Lebensalltag, und nur ihre Erfüllung bietet langfristig Aussicht auf Wiedergeburt in einer höheren Kaste. Am unteren Ende der Kastenhierarchie stehen die Kastenlosen, die von der extremsten Form der wirtschaftlichen und sozialen Ausgrenzung betroffen waren, dem Stigma der Unberührbarkeit.

Historisch ist die Kaste ausschlaggebend für Berufs- und Partnerwahl, sie bestimmt über gesellschaftliches Ansehen, Bildungschancen und Wohnort. Kasten haben jedoch im Lauf der letzten Jahre in mancher Hinsicht einen Bedeutungsverlust erfahren. Zum einen wurde ihre wirtschaftliche Bedeutung durch die Kolonialisierung relativiert.

Die kolonialen Unternehmen machten bei ihrer Suche nach Arbeitskräften keinen Unterschied zwischen den Kasten und boten damit gerade für Angehörige niederer Kasten und Kastenlose die Möglichkeit, eine Beschäftigung jenseits der traditionell zugeschrieben Berufe zu finden und gesellschaftlich aufzusteigen.

Gleichzeitig führte die Industrialisierung jedoch auch zur Auflösung dörflicher Arbeitsteilung und zum Verlust traditioneller Beschäftigungsmöglichkeiten. In den kolonialen Unternehmen zu arbeiten, war daher auch Ausdruck neuer Formen wirtschaftlicher Ausbeutung.

Zum anderen wurde die Bedeutung der Kasten im Allgemeinen — und der Dalits im Besonderen — durch die indische Unabhängigkeit in Frage gestellt.

Der Status der Unberührbarkeit wurde mit dem Inkrafttreten der indischen Verfassung formal abgeschafft. Für Bildungsinstitutionen und den öffentlichen Dienst führte man Quotenregelungen für vormals Unberührbare ein. Dies trifft auch auf die Benachteiligung von Frauen zu. Modellwechsel können ebenso wie Änderungen von Vertragskonditionen mit Qualitätsänderungen einhergehen, die sich zwar im Preis niederschlagen können, aber nicht vollständig den Preisunterschied zwischen altem und neuem Produkt bedingen müssen.

In diesen Fällen wird der durch die Qualitätsunterschiede hervorgerufene Preisunterschied quantifiziert und bei der Indexermittlung herausgerechnet. Ohne eine solche Qualitätsbereinigung würden sich Verbesserungen oder Verschlechterungen der Güterqualität in den Preisindizes voll niederschlagen. Damit wäre eine sinnvolle Interpretation der gemessenen Preisentwicklung erschwert. Zur Berechnung des Verbraucherpreisindex für Deutschland werden die Güter des Warenkorbs zunächst in rund Güterarten eingeteilt obere Warenkorbebene.

Die durchschnittliche Preisentwicklung gegenüber dem Basisjahr für eine Güterart wird dann jeweils mit dem Ausgabenanteil gewichtet, welchen die privaten Haushalte in Deutschland für diese Güterart ausgeben.

Das Gesamtergebnis ist ein gewichteter Mittelwert für die Preisentwicklung in Deutschland. Dieses wird in der Regel nur alle fünf Jahre aktualisiert, um innerhalb des Fünfjahreszeitraums die reine Preisentwicklung darstellen zu können, unbeeinflusst von Änderungen in der Zusammensetzung der Grundgesamtheit.

Die wesentliche Basis für die Berechnung des Wägungsschemas ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe. Die rund 60 Teilnehmer dieser Haushaltsbudgeterhebung zeichnen alle fünf Jahre freiwillig einige Monate lang ihre Einnahmen und Ausgaben auf und übermitteln diese Informationen an die Statistischen Landesämter.

Die so gewonnenen Basisinformationen werden durch Daten aus den Laufenden Wirtschaftsrechnungen, welche Informationen über die genaue Aufteilung der Haushaltsausgaben auf einzelne Güterarten liefern, ergänzt und aktualisiert. Die Ausgabenanteile für die einzelnen Güterarten basieren auf den Ausgaben aller Haushalte im Basisjahr. Wenn zum Beispiel ein Haushalt im Basisjahr keine langlebigen Gebrauchsgüter gekauft hat, werden seine Ausgaben dennoch mitgezählt. Auf diese Weise wird berücksichtigt, dass man in der Regel nicht jedes Jahr eine Waschmaschine, einen Fernseher, Pkw oder ähnliches kauft.

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Preiserfassung Für die Messung der Preisentwicklung der einzelnen Güter des Warenkorbes werden monatlich mehr als Mengen- und Qualitätsänderungen Beim Preisvergleich werden auch Mengenänderungen eingerechnet. Statistik anschaulich Persönlicher Inflationsrechner.

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