Iran (Islamische Republik)


Die Soldaten reagieren sofort. Juli verhaftet, weil sie die Zahlung ihrer seit April ausstehenden Löhne und Zulagen gefordert hatten. Auf dem US-amerikanischen Spezialschiff Cape Ray sind die aus dem syrischen Chemiewaffenprogramm stammenden Chemikalien soweit neutralisiert worden, dass sie als vernichtet eingestuft werden können. Die wahren Gründe für seine Verhaftung und Inhaftierung, so seine Gewerkschaft, seien seine aktive Gewerkschaftsarbeit als Generalsekretär der Iranischen Lehrervereinigung in Teheran und seine Führungsrolle bei den Lehrerprotesten. Was die Bewegung Babeufs ferner aus der,,Geschichte älterer kommunistischer Utopien heraushebt, ist eine Fülle politischer Erfahrungen, die bis in unsere Tage gelten.

Rechtslage


Salehi muss zweimal pro Woche zur Dialyse ins Krankenhaus, und sein Leben ist in ernsthafter Gefahr, wenn er im Gefängnis bleibt. Er wurde zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt, die jedoch wegen Verfahrensfehlern zur Bewährung ausgesetzt wurde. Im Mai wurde er erneut in Tabriz festgenommen, zusammen mit Shahrokh Zamani, ebenfalls Arbeitnehmeraktivist, der im September an einem Herzinfarkt starb, nachdem ihm im Gefängnis Rajaee Shahr eine ärztliche Versorgung verweigert worden war.

Die beiden Aktivisten waren zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil sie Gewerkschaftsnachrichtenblätter verteilt und sich für die Gründung unabhängiger Arbeitnehmerorganisationen eingesetzt hatten. Shahabi begann daraufhin einen Hungerstreik, und sein Gesundheitszustand verschlechterte sich derart schnell, dass internationale Menschenrechtsorganisationen und der Internationale Gewerkschaftsbund IGB Erklärungen veröffentlichten, um seine bedingungslose Freilassung zu fordern.

Im September fand ein Protest vor dem iranischen Parlament statt, um seine Freilassung durchzusetzen. Die Polizei schritt jedoch gewaltsam ein, um die Protestierenden zu vertreiben. Shahabi fordert die Aufhebung seiner tägigen Haftstrafe und hat einen weiteren Hungerstreik angekündigt, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden. Dezember hatte er einen Schlaganfall, wurde aber erst zwei Tage später ins Krankenhaus gebracht.

Örtlichen Medien zufolge könnte er am Dezember einen zweiten Schlaganfall erlitten haben. In der letzten Zeit haben sowohl im Iran als auch im Ausland zunehmend Proteste stattgefunden, um Reza Shahabis Freilassung zu fordern.

Dezember fand eine Protestkundgebung vor dem Arbeitsministerium in Teheran statt, um auf die alarmierende Situation und den sich verschlechternden Gesundheitszustand Reza Shahabis aufmerksam zu machen.

Abdi war am Juni vom Nachrichtendienst der iranischen Revolutionsgarde verhaftet worden, eine Woche nachdem man ihm untersagt hatte, den Iran zu verlassen, um an einer internationalen Lehrerkonferenz in Kanada teilzunehmen.

Das Urteil wurde im Berufungsverfahren bestätigt. Juni hat Abdi seinen mehr als tägigen Hungerstreik beendet, als sich die Justizbehörden bereit erklärten, die Überprüfung seines Urteils in Erwägung zu ziehen. In einem Brief vom Der inhaftierte Lehrergewerkschafter hat angekündigt, dass er seinen Hungerstreik so lange fortsetzen werde, bis seine insgesamt jährige Haftstrafe bei einer öffentlichen Gerichtsverhandlung überprüft wird. Das Revolutionsgericht in Teheran hat den Jährigen in den letzten zehn Jahren zu drei separaten Freiheitsstrafen verurteilt.

Beheshti-Langroudi wurde zunächst im Jahr zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er neben Tausenden anderen Beschäftigten an einer Demonstration teilgenommen hatte, um bessere Arbeitsbedingungen zu fordern. September verhaftet, im Mai aber freigelassen worden, nachdem er einen tägigen Hungerstreik begonnen hatte. Juli verhaftet, weil sie die Zahlung ihrer seit April ausstehenden Löhne und Zulagen gefordert hatten.

Fünf von ihnen wurden am Tag drauf freigelassen, aber acht Beschäftigte blieben in Haft und katten keine Möglichkeit, gegen Kaution freizukommen.

Angaben der Freien Gewerkschaft Iranischer Arbeitnehmer zufolge haben sich die Justizbehörden geweigert, ihren Haftort bekannt zu geben und sie gegen Kaution freizulassen. Die Zuckerraffinerie Haft Tappeh hat mehr als 2. Im März hat die Bekanntgabe ihres Verkaufs an zwei private iranische Unternehmen Befürchtungen unter der Belegschaft in Bezug auf mögliche Stellenstreichungen aufkommen lassen.

Mai wurde einer der Verhafteten, Ali Nejati, der dem Vorstand der Gewerkschaft der Beschäftigten bei Haft Tappeh angehört, vom Revolutionsgericht in Dezful zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt.

Wie bereits im Jahr haben die iranischen Behörden auch am 1. Mai nur die staatlich genehmigten Feierlichkeiten in Teheran und einigen anderen Städten zugelassen. Unabhängige Gewerkschafter wurden an öffentlichen Maifeiern gehindert, u. Die Gewerkschaft bei der Teheraner Busgesellschaft hatte eine Maifeier am Busbahnhof Azadi in Teheran organisiert, die von den Sicherheitskräften gestört wurde, die die Teilnehmer umstellten und filmten, um sie später identifizieren zu können. In Sanandadsch, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan, wurde Sheys Amani, Arbeitnehmeraktivist und Vorstandsmitglied der Freien Gewerkschaft Iranischer Arbeitnehmer, in der letzten Aprilwoche zweimal zur Polizei einbestellt und darüber unterrichtet, dass die von der Gewerkschaft beantragte Organisation eines eigenen Marsches am 1.

Mai nicht genehmigt werde. Khaled Hosseini, Mitglied des Koordinierungsausschusses für die Gründung von Arbeitnehmerorganisationen, wurde am März vorgeladen und mehrere Stunden lang befragt, u. Mai selbst hat die Polizei die Teilnehmer des Marsches, den die Freie Gewerkschaft Iranischer Arbeitnehmer, der Koordinierungsausschuss für die Gründung von Arbeitnehmerorganisationen und die Bäckervereinigung in Sanandadsch organisiert hatten, umstellt und belästigt.

Die gewerkschaftsfeindlichen Repressionen wurden im Iran in den letzten Jahren zunehmend verschärft. Jeder Bergarbeiter erhielt 30 bis 99 Hiebe, nachdem ihr Arbeitgeber Beschwerde gegen die kollektive Aktion eingelegt und die Sicherheitskräfte mit der Bestrafung beauftragt worden waren.

Das Auspeitschen protestierender Arbeitnehmer scheint leider in dem Land recht verbreitet zu sein, wie ein weiterer Fall in dem Eisenbergwerk Bafgh wegen eines Protestes im Jahr deutlich macht. Gegen Jafar Azimzadeh war bereits im Jahr eine sechsjährige Haftstrafe und ein zweijähriges Verbot jeglicher Aktivitäten in den Medien und im Internet verhängt worden.

Obwohl die Vereinigungsfreiheit Vereinigungsfreiheit Das Recht auf die Gründung von und den Beitritt zu Gewerkschaften nach eigener Wahl sowie das Recht der Gewerkschaften, ungehindert zu arbeiten und ihre Aktivitäten ohne unzulässige Eingriffe zu verrichten. IGB-Leitfaden für internationale Gewerkschaftsrechte theoretisch anerkannt wird, ist die Gründung und Arbeit unabhängiger Gewerkschaften auf dem Betriebsgelände der Arbeitgeber unzulässig.

Jegliche kollektive Aktion wird gewaltsam unterbunden, und Streiks werden von den Sicherheitskräften, der Einsatzpolizei und der Miliz verhindert. Die Regierung unterstützt die regimefreundlichen Islamischen Arbeitsräte, dreigliedrige Organisationen, denen Vertreter der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und der Regierung angehören. Über diese Räte wird das Arbeitsbeziehungssystem zentral verwaltet. Da sie praktisch als Instrumente des Staates am Arbeitsplatz fungieren, sind sie innerhalb der iranischen Gewerkschaftsbewegung höchst unpopulär, und die unabhängigen Gewerkschaften gehen entschieden gegen sie vor.

Darüber hinaus hat die Unterzeichnung des Atom-Deals mit dem Iran im Juli neue Herausforderungen für die iranischen Beschäftigten mit sich gebracht. Hatam Samadi vom Koordinierungsausschuss für die Gründung von Arbeitnehmerorganisationen wurde am 2. Oktober von Beamten in Zivil verhaftet und an einen unbekannten Ort gebracht. Seine Familie wurde darüber vom Nachrichtendienst in Sanandadsch unterrichtet.

Der Ausschuss wurde eingerichtet, um den iranischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beim Kampf für ihre Rechte zu helfen. Zwanzig Beschäftigte der Kupfermine Khatoonabad in Kerman wurden am Januar wegen ihrer Beteiligung an Protesten gegen die Nichtzahlung der Löhne und die Entlassung von Zeitarbeitskräften nach der Ankündigung einer Reihe von Tests im September verhaftet.

Februar wurden einige der Verhafteten gegen Kaution freigelassen. Der Arbeitnehmervertreter Mohammadali Mirzai wurde bei einem Unfall mit einem Kohletransporter bei Arbeiterprotesten in Zarand, Kerman, getötet, nachdem die Polizei Tränengas in die Menge gefeuert hatte.

Augenzeugen berichteten, dass die Polizei Tränengas in die Menge geworfen hatte, um die Arbeiter zu vertreiben, und als ein Kohletransporter versuchte, sich einen Weg durch die Protestierenden zu bahnen, wurde Mirzai, der durch das Tränengas nichts sehen konnte, überfahren. Die Arbeiter forderten entweder die Wiedereröffnung des Bergwerkes oder eine Arbeitslosenversicherung, die ihnen das Unternehmen stets mit der Begründung verweigert hatte, dass sie lediglich mit befristeten Verträgen eingestellt worden seien und daher keinen Anspruch auf Versicherungsleistungen hätten.

Juni schriftlich und telefonisch, jedoch ohne Begründung mitgeteilt, dass sie nicht kandidieren dürften. Da die Frist für die Bekanntgabe ihrer Kandidatur so gut wie abgelaufen war, blieb ihnen nur ein Tag, um Einspruch dagegen zu erheben.

Der Verband ging davon aus, dass die seit einem Jahr andauernden Proteste des Krankenpflegepersonals gegen unzureichende Bezahlung und Sozialleistungen der Grund für diesen Beschluss waren. Zwei der Entlassenen waren Mitglieder der Teheraner Krankenpflegervereinigung. Das Krankenpflegepersonal hatte die Inkraftsetzung des Gesetzes über die Vergütung von Pflegekräften gefordert, das acht Jahre zuvor beschlossen, jedoch aus Geldmangel nie umgesetzt worden war.

Nach seiner Verhaftung am April war er gegen Kaution freigelassen worden. Er hatte bei einem früheren Gefängnisaufenthalt bereits eine Niere verloren, und es wurde befürchtet, dass er eine erneute Inhaftierung nicht überleben würde. Behnam Ebrahimzadeh, Mitglied des Ausschusses für die Förderung der Gründung von Arbeitnehmerorganisationen und Kinderrechtsaktivist, wurde zusätzlich zu früheren Strafen zu weiteren sieben Jahren, neun Monaten und 15 Tagen Haft verurteilt.

Im Dezember wurde Reza plötzlich in das Büro der Staatsanwaltschaft im Evin-Gefängnis bestellt und im Zusammenhang mit einem Häftlingsprotest vom April in dem Gefängnis vernommen. Im Mai wurde eine einjährige Freiheitsstrafe gegen ihn verhängt, die das Berufungsgericht im Dezember bestätigte. Reza blieb zur medizinischen Behandlung in Hafturlaub, wurde aber am 7. Februar erneut zum Nachrichtenministerium einbestellt. Es waren neue Vorwürfe im Zusammenhang mit der Aufwiegelung der Beschäftigten und der Störung der öffentlichen Meinung und Ordnung gegen ihn erhoben worden, weil er sich an das Arbeitsministerium gewandt hatte.

Er hatte das Ministerium gebeten, seine Bitte um Rückkehr an seinen Arbeitsplatz zu prüfen, die abgelehnt worden war, obwohl die iranische Regierung gegenüber der IAO Internationale Arbeitsorganisation Eine dreigliedrige Organisation der Vereinten Nationen UN , die ins Leben gerufen wurde, um die Arbeits- und Lebensbedingungen zu fördern.

Sie ist die für die Formulierung und Überwachung internationaler Arbeitsnormenwichtigste internationale Organisation. Dreigliedrigkeit, IGB-Leitfaden für internationale Gewerkschaftsrechte angegeben hatte, dass er frei sei und wieder arbeite.

Ihm wurde zudem vorgeworfen, zum Rathaus gegangen zu sein, um Gewerkschaftsaktivitäten zu verrichten, Mitgliedsbeiträge einzunehmen und Mitteilungsblätter der Vahed-Gewerkschaft zu verteilen.

Reza Shahabi wurde im Jahr wegen seiner Beteiligung an einem Busfahrerstreik verhaftet und dann entlassen. Nach seiner erneuten Verhaftung im Jahr wurde ihm für fünf Jahre jegliches gewerkschaftliche Engagement untersagt.

Seitdem verbrachte er 22 Monate in Isolationshaft, wurde geschlagen und trat mehrmals in Hungerstreik. Sein Zuhause wurde von Mitarbeitern des Nachrichtendienstes durchsucht, die persönliche Gegenstände wie seinen Computer und Aufzeichnungen konfiszierten. Ali Nejati war bereits zuvor mehrfach wegen seiner Gewerkschaftsarbeit inhaftiert worden. Becher es sich verbeten, den Weg seiner Entwicklung als Dichter und Kämpfer zu glatt, zu widerspruchsund konfliktlos darzustellen.

Wie er seine Dichtung mit scharfer Selbstprüfung begleitete und sich nicht um unseren Protest kümmerte, wenn er mit einem früheren Gedicht allzu hart umging, so scheute er sich nicht, auch jene Notizen seines Tagebuches zu veröffentlichen, die von zeitweiligen schöpferischen Krisen handelten Es war nicht Johannes R. Auf der Suche nach dem Neuen im Leben und in der Poesie hatte er durch Lenins Lehre auch den Schlüssel zum gerelfteren Erleben und Erkennen des Humanismus der klassischen deutschen Dichtung und der Weltdichtung gefunden Von Vollendung träumend, hatte er sich vollendet; ja, wandelbar und stetig.

Sein poetisches Genie bat es vermocht, das Vaterländische und das Sozialistische zu einer dialektischen Einheit zu erheben, indem er in seiner Dichtung die nationale Zukunft Deutschlands Vom sozialistischen Standpunkt sah, kündete und vorgestaltete Das Ausschöpfen ihrer Schönheit war ihm, dem Leiderfahrenen, nach seiner Heimkehr aus, r dem Exil zu einem unlöslichen Teil des Wiedergewinnens, des nun Wirklichen Gewin-' nens der Heimat im neuen Erleben und in seiner Dichtung geworden Es war die Erkenntnis seiner nationalen Verantwortung, die Johannes R.

War um seinen Mund ein bittrer Zug. Die Bevölkerung nahm im Verlaufe des Jahres um rund 36 Personen zu. In diesen Tagen erreichte uns aus dem Berliner Tierpark wieder eine Neuigkeit: Flamingos haben zu brüten begonnen. Bei mehreren Rosa- und Kuba- Flamingofamilien wird mit Nachwuchs gerechnet In etwa 25 Tagen — rund einen Monat dauert das Brutgeschäft — können die Tierparkbesucher erleben, ob und wie viele Jungtiere aus den Eiern geschlüpft sind Das Stadtzentrum ist bereits zum überzeugenden Beispiel sozialistischer Stadtrekonstruktion herangewachsen.

Hier freuen wir uns nicht allein über architektonische Meisterschaft und erfolgreiche städtebauliche Synthese von Alt- und Neubauten, wie in dem prächtig gelungenen Ensemble des Marktes mit Altem Rathaus, historisch getreu wiedererstandener Alter Waage, Buchmessehaus und modern gestaltetem Messeamtsgebäude Zur Gewährleistung eines geordneten und sicheren Verkehrsablaufs werden in der Zeit vom Die Rekonstruktion schreitet strahlenförmig vom Zentrum in die Vororte voran. Voller Spannung sehen wir Messestädter Wir alteingesessenen Leipziger kennen es als Sorgenkind der Messestadt.

Diese Zahl, die wir mit schon fast erreicht haben, gelte für das Territorium der Messestadt als Optimum. Wir wollen eine Stadt, in der wir uns wohl fühlen So wird von bis eine Fläche von Hektar wieder nutzbar gemacht, davon Hektar für die Landwirtschaft Hier wird künftig Trkhlorsilan,. Er hat eine Maschinenleistung von zweimal PS und kann die Eismassen bei einer Eisdicke von über 50 Zentimetern durchfahren In der Gebührenzone I treten weitere Kennzahlenänderungen auf. Mai, 24 Uhr, erreichen die Berliner Fernsprechteilnehmer die Ortsnetze Wandlitz über die Kennzahl alt ; Erkner über die Kennzahl alt Altlandsberg über die Kennzahl alt ; Fredersdbrf über die Kennzahl alt ; Herzfelde über die Kennzahl alt In Veranstaltungen treten zahlreiche Laien- und Berufskiinstler auf: Auf der vergangenen FrOhJahrsmtitt trat bei den wichtigsten Chemieanlagen besonders ihr hoher Standardisierungsgrad hervor.

Welche Gründe führten dazu! Schneller Fortschritt von Wissenschaft und Technik zwingt uns, ständig mit neuen Apparaten und Anlagen auf den Markt zu kommen Eine alte Kroftfohrerregel besagt: Jedes Fahrzeug ist so schnell wie seine Bremsen! Solange der Wagen neu ist, gibt es nur selten etwas an der Bremse auszusetzen Ist die technische Normung eine Erscheinung der Neuzeit?

Wenn man den Weg in die Geschichte antritt, Versuche; die Farbenweit zti systematisieren, werden seit langem unternommen. Unterstützung erhalten die Fliehgewichte durch einen Vakuumzylinder. Wird das Gaspedal nun plötzlich ganz durchgetreten — beispielsweise zu Beginn eines Überholvorganges —, so gelangt Luft in die beiden Vakuumzylinder an den linken und rechten Fliehgewichten. Schlagartig fällt der Unterdruck im Zylinder zusammen, und die Fliehgewichte bleiben ohne Unterstützung Eine Pioniertat vollbrachten elf sowjetische Ingenieure und Architekten.

Darüber wurde auf einer internationalen Farbentagung in Dresden berichtet, an der Experten aus IS Ländern teilgenommen hatten.

Die Waagen, die eine sehr genaue Gewichtebestimmung ermöglichen, sollen vor allem der Hüttenindustrie dienen. Die Diora-Werke werden zunächst zwei Typen dieser Waagen herstellen: In der Zukunft sollen für das Projektieren von räumlichen Filmen Laser-Strahlen verwendet werden,' erklärten sowjetische Spezialisten. Mit Hilfe solcher Strahlen könne man eine stereoskopische Abbildung in der lichtempfindlichsten Schicht des Filmes erzielen und sie dann reproduzieren. Neuartige, von Wissenschaftlern der General Electric Company fh Schenectady entwickelte elektrisch leitende Plaste werden gegenwärtig auf ihre Einsatzmöglichkeiten geprüft.

Die Plaste können ähnlich wie Farbe in flüssiger Form auf eine Unterlage aufgebracht werden Durch ihre leichte Verarbeitung eignen sie sich besonders für gedruckte Schaltungen Eine Heliumfüllung boU bis zu 12 Stunden ausreichen Germanium-Scheiben zur Herstellung kleinster elektronischer Bauteile vermag eine in England entwickelte Maschine zu sortieren.

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Die englische Firma Vauxhall befestigt Windschutzscheiben nicht mehr mit Gummiprofilen in der Fensteröffnung der Karosserie, sondern verwendet einen Spezialkleber, der als Band um die Scheibe gelegt und thermoelektrisch gehärtet wird. Ein neuartiger Schutzhelm für englische Verkehrspolizisten wird in London erprobt. Auf dem Helm ist eine Rundumleuchte mit Blinklicht installiert.

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Sie erhalten dann von uns weitere Informationen. Telex 1 47 Interessenten bitten wir, Programm und Einladung bis zum Hierzu wurde bei allen Tieren ein Antikörpernachweis durchgeführt. Der Test fiel für 89 Prozent des Bestands positiv aus. Auch in einem gepachteten Stall im Nachbarort Ehndorf, konnte der Virus nachgewiesen werden. Hier wurden die Tiere bereits abgeholt. In Padenstedt wird dies in den nächsten Tagen erfolgen. Die die Lage im Land ist aber stabil.

Die für Rinder gefährliche Blauzungenkrankheit breitet sich weiter aus. In Rheinland-Pfalz wurden weitere Fälle nachgewiesen. In den letzten Tagen kam es in Deutschland zu schweren Bränden. Neben einem Mähdrescher wurden weitere 26 Traktoren zerstört. Landwirte halfen beim Einsatz. Steckt dahinter dasselbe Tier?